2014: Der Skandal mit der Finanzierung der neuen Sportplätze

Nordwalde ist unter Bürgermeisterin Schemmann und einer CDU/FDP-Mehrheit im Rat entgegen allen Wahlversprechungen von 2009 finanziell total abgestürzt und bekanntlich in der Haushaltssicherung. Um so wichtiger ist dann bei der Finanzierung neuer Projekte, gar in Millionenhöhe, eine genaue Kontrolle, welche neuen Haushaltsbelastungen auf den Bürger zukommen, denn diese führen zwangsläufig zu Steuererhöhungen.

Da sich die Verlegung der Sportplätze als rechtlich unausweichlich erwies, trug die UWG, die ja gegen die Änderung des Flächennutzungsplans gewesen war, die weitere Planung mit, da es keine Alternative gab. Es war und ist also gemeinsamer Wille aller Fraktionen, dass die neuen Sportstätten gebaut werden. Aber um jeden Preis? Irgendwo musste dann bei der Ausstattung doch darauf geachtet werden, was sich der Bürger finanziell leisten kann. Das wurde bei allem Planen der Interessengruppen völlig außer Acht gelassen. Für uns ist eine gesicherte Finanzplanung weiterhin die Grundlage aller zukunftsweisenden Projekte. Hier eine kurze Dokumentation der Ereignisse, die bei den Ratsfraktionen der SPD und der UWG zur Ablehnung der nebulösen Finanzierung führten.

Schon am 24. April 2012 (!) gab die UWG zu Protokoll, dass sie nur einer durchsichtigen und nachvollziehbaren Finanzplanung zustimmen werde:

(Zitat) "Es ist sehr zu begrüßen, dass Betroffene und Sachverständige die neuen Sportanlagen gemeinsam geplant haben. Was der UWG Sorge bereitet, ist, dass bislang keine Finanzplanung vorgelegt wurde. Das weckt die Hoffnung in den Planenden, der Rat werde - evtl. bei genügendem politischen Druck - schon Wege und vor allem die Mittel finden, sämtliche aufgekommenen Wünsche zu bezahlen.

Der Rat zahlt aber nicht, sondern die gesamte Bürgerschaft. Eine Wunschplanung ohne Finanzplanung kann sich der Bürger nicht einmal bei den Weihnachtsgeschenken leisten, die Gemeinde bei Plänen, die die nächsten 20 oder gar 30 Jahre betreffen, schon gar nicht. Die UWG weist deshalb schon an dieser Stelle darauf hin, dass sie keiner Finanzierung zustimmen wird, der keine sorgfältige Finanzplanung vorausgeht, und dazu gehören

• ein Finanzierungsplan für jedes Jahr über die gesamte Zeit
• in allen Varianten, wenn es verschiedene gibt,
• eine Hochrechnung des Ergebnis- und des Finanzhaushaltes zumindest der kommenden 10 Jahre,
• nachvollziehbare Berechnungen der Zinsen und Tilgungen,
• vorhersehbare Zuschüsse oder andere Finanzquellen mit Angabe des Ausfallrisikos,
• eine Hochrechnung der Zusatzbelastung der Nordwalder Haushalte bzw. des Anstiegs der Pro-Kopf-Verschuldung und des notwendigen Anstiegs der Steuern, um die Zusatzbelastung auszugleichen
• Aufführen sämtlicher sonstigen Risiken für die Gemeinde wie Preissteigerungen, Zinssteigerungen, Insolvenz beteiligter Firmen, usw."

Der Skandal besteht nun darin, dass (bis auf den letzten) alle vorstehenden Punkte bis zur Entscheidung im Rat am 8. April 2014 nicht erledigt wurden, so dass 5 von 6 Ratsmitgliedern der SPD, beide UWG-Ratsherren (wie von der UWG ja 2012 angekündigt) und 1 Fraktionslose gegen die Finanzierung stimmten, 1 SPD-Ratsherr und die beiden Fraktionsmitglieder der Grünen enthielten sich. Aber wieder wurden sie mit der CDU/FDP-Mehrheit plus der Bürgermeisterin mit 15:8 niedergestimmt, obwohl keiner der Anwesenden wusste, was mit den neuen Sportplätzen finanziell wirklich auf Nordwalde zukommt. Dass der Verkauf der alten Sportplätze die Kosten ausgleichen würde, glaubte zu diesem Zeitpunkt auch wohl niemand mehr.

Chronik der Ereignisse vorher

Es wird immer wieder betont, dass Sachverständige, die Sportvereine und die Schulen jahrelang geplant haben. Dabei wird aber vergessen zu sagen, dass die Planungen nur aus dem Zusammentragen von Wünschen bestanden, ohne die Finanzierbarkeit mitzuberücksichtigen. Letzteres ist auch nicht Aufgabe von Arbeitsgruppen (workshops), sondern muss im Dialog mit den zuständigen Gremien (Hauptausschuss und Rat) erfolgen. Diesen Dialog hat es aber nicht gegeben.

Am 29. Januar 2013 legte die Firma Deka Kommunal Consult (DKC) dem Hauptausschuss ein erstes Zahlenwerk vor, das zu dem Ergebnis kam, eine Durchführung des Neubaus der Sportplätze im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) käme zu einem Überschuss von wesentlich mehr als 1 Million Euro. Baute die Gemeinde selbst, blieben "nur" gerade 1 Million übrig. Selbst wenn niemand die Rechnungen auf die Schnelle durchschaute und vielleicht doch etwas skeptisch lächelte: Das hörte sich doch toll an!

Allerdings monierte die Opposition (wie später auch 2014), dass diese Berechnungen zu kurzfristig vorlagen, um sie nach wenigen Tagen zu durchschauen und dann schon abstimmen zu können. Da es aber ohnehin vorläufige Zahlen waren, wollten die Ausschussmitglieder erst einmal die endgültigen Zahlen abwarten - und die kamen eben nicht.

Im November gab es eine Ausschreibung, von der die Ratsmitglieder nur informiert wurden. Dass diese bereits Zusatzwünsche, u.a. aus dem 3. Bauabschnitt enthielt, wurde nicht gesagt und deshalb nicht diskutiert. Auch die Diskussion um den Haushalt 2014 ergab nichts Neues: Dass Mittel in Millionenhöhe für den Grunderwerb und für die 1. Bauphase eingestellt wurden, klang völlig normal und fand die Zustimmung aller Fraktionen, bei einiger Skepsis der SPD. Um so überraschender waren dann die Vorlagen zur letzten Sitzungsperiode Ende März / Anfang April 2014, in der Frau Schemmann die Karten auf den Tisch legte:

• Vorwegnahme von Maßnahmen aus dem 3. Bauabschnitt, darunter ein Vereinshaus für die Sportler
• Andere Zusatzwünsche, die mit der normalen Preissteigerung zu einer erheblichen Zusatzbelastung führten
• Vorwegnahme einer Genehmigung über 705.000 EUR für den Haushalt 2015

Im Planungsausschuss wurde festgestellt, dass die Zusatzwünsche kaum mehr diskutierbar waren, da sie ja schon Teil der Ausschreibung und der Verhandlungen mit der favorisierten Baufirma waren. Im Hauptausschuss (sinnigerweise am 1. April) wurden die neuen Zahlen der DKC an die Wand projiziert und sollten sofort hinterfragt werden. Wer kann das schon? Erst mit dem Protokoll der Sitzung lagen die Zahlen den Ratsmitgliedern vor, also wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung. Dr. Rudolf Fischer überprüfte die Berechnungen der DKC und diskutierte sie im direkten Kontakt mit den anderen Fraktionen. Warum die DKC genau diese Berechnungsmethode gewählt hatte, blieb unklar.

Inzwischen griff der Kreis als vorgesetzte Ordnungsbehörde ein. Es hieß, ihm sei auch schon zu verdanken, dass vor der Vertragsunterzeichnung der Rat überhaupt noch bemüht wurde, 705.000 EUR mehr hin oder her. Nun verfügte der Kreis, dass diese 705.000 EUR auch schon aus dem Haushalt 2014 zu nehmen waren und dementsprechend Vorhaben in gleicher Größenordnung auf 2015 zu verschieben seien. So gerieten der Hochwasserschutz, das Blockheizkraftwerk der Schwimmhalle und einiges Andere unter die Räder. Zur Ratssitzung selbst wurden noch hastig neue Vorlagen verteilt, da der Kreis auch verfügt hatte, anstatt die haushaltsrechtlichen Punkte wie alles vorher im nichtöffentlichen Teil heimlich durchzuziehen, diese in den öffentlichen Teil zu verlagern. Genau das hatten SPD und UWG vereinbart zu beantragen, damit bekamen sie am Anfang der Ratssitzung vom 8. April 2014 sofort Recht.

Dr. Rudolf Fischer trug dann seine Bedenken gegen die Berechnungsmethode der Firma DKC vor, die dann von Herrn Schultze-Rhonhof (DKC) nur einfach noch einmal vorgetragen wurde. Aus dem Millionenüberschuss waren noch 650.000 EUR verblieben. Man einigte sich darauf, die dazu aufgeworfenen Fragen nach der Sitzung zu klären, was man später so in der Zeitung las: Herrn Fischer sei die Berechnung erklärt worden, er habe sie aber nicht verstanden ...

Die UWG beantragte daraufhin eine Sondersitzung, bis zu der die Finanzprobleme geklärt werden konnten. SPD und Grüne schlossen sich dem an. Aber wie so oft in dieser ablaufenden Legislaturperiode stimmten CDU/FDP mit der Bürgermeisterin zusammen diesen Antrag nieder, ohne dass es außer einigen Pöbeleien des CDU-Fraktionsvorsitzenden Elshoff irgendeine Auseinandersetzung mit dem Antrag gegeben hätte. Dabei hatte zu diesem Zeitpunkt garantiert keiner der Abstimmenden die Berechnungen der Firma DKC verstanden.

Etikettenschwindel mit wohltönenden Begriffen

Bei jeder Haushaltsberechnung muss streng zwischen Finanzhaushalt (Bargeldfluss, Liquidität) und Ergebnishaushalt (Berücksichtigung auch von beleihbarem Besitz und Wertverlust durch Abschreibungen) unterschieden werden. In beiden kommt die Höhe der Schulden nicht vor. Eine Gemeinde besitzt u.a. Straßen und Brücken, die nicht verkäuflich sind, dennoch aber bis zu einer gewissen Höhe beliehen werden dürfen. Dieser Beleihwert ist im Ergebnishaushalt auf eine Ausgleichsrücklage und eine Allgemeine Rücklage aufgeteilt. Diese Begriffe sind Etikettenschwindel, denn sie täuschen vor, hier seien Finanzmittel zurückgelegt worden. Solange die Gemeindeschulden noch durch diese Rücklagen gedeckt werden können, spricht man ebenso irreführend von einem ausgeglichenen Haushalt, neuerdings mit dem auch nicht warnender klingenden Zusatz strukturell. Wird's auch mit den "Rücklagen" eng, kommt die Gemeinde wie Nordwalde in ein Haushaltssicherungskonzept, das dazu führen soll, die "Rücklagen" wieder "aufzufüllen", sprich Schulden zurückzuzahlen.

Bei Millionenprojekten wie der Finanzierung der neuen Sportplätze gibt es ebenfalls zwei schöne Begriffe, die Finanzen oder Gewinne vortäuschen, wo vielleicht gar keine sind. So musste auch für das Sportplatzprojekt zum einen die Wirtschaftlichkeit, zum anderen die Haushaltsverträglichkeit nachgewiesen werden. Im Auftrag der Gemeinde hat das die Firma DKC durch ihre Berechnungen übernommen.

Die Wirtschaftlichkeit wird dadurch nachgewiesen, dass von zwei konkurrierenden Finanzierungsmethoden die eine im Ergebnishaushalt günstiger ausfällt. Das sind im vorliegenden Fall die beiden Alternativen: 1) Die Gemeinde baut die Sportplätze selbst, 2) die Gemeinde überlässt das einer Firma (Öffentlich-private Partnerschaft, ÖPP; siehe oben). Für eine ÖPP gibt es verschiedene Untermodelle: das einfachste, das der Rat beschlossen hat, ist, praktisch einen Generalunternehmer zu beauftragen, alles zu machen; die Gemeinde ist aber von Anfang an zum Festpreis Eigentümer und Auftraggeber, mischt sich nur nicht in Einzelheiten im Rahmen der Gesamtplanung ein.

Der springende Punkt ist, dass das ÖPP-Verfahren generell durch "Synergieeffekte" (Ausnutzen größerer Mengen, aufwendigerer Maschinen, usw.) einige Prozent günstiger bewertet werden als "selbst organisieren und bauen". Kein Wunder, dass also auch die Firma DKC herausgefunden hat, dass ÖPP für Nordwalde billiger ist, und damit ist (grob vereinfachend) die Wirtschaftlichkeit auch schon nachgewiesen. Wobei also kein Gedanke daran verschwendet wird, ob sich Nordwalde das Projekt überhaupt leisten kann.

Aber es gilt ja noch die Haushaltsverträglichkeit nachzuweisen, vielleicht bringt die ja die gewünschte Garantie der finanziellen Machbarkeit. - Weit gefehlt! Im Ergebnishaushalt ist es nämlich generell so: Ich baue einen Sportplatz für 5 Millionen, dann habe ich nur Geld in Besitz umgewandelt, im Ergebnishaushalt ist das (zunächst) von Vorteil: Schulden kommen dort ja nicht vor, im Gegenteil: meine Ausgleichsrücklage ist sogar um den Beleihwert des Sportplatzes gestiegen. In der Freude vergisst man aber, dass ab dem Folgejahr einiges im Ergebnishaushalt negativ zu Buche schlägt: Abschreibung, Zinsen, Betriebskosten, usw. Die Haushaltsverträglichkeit überprüft nun, ob der Ergebnishaushalt über den Zeitraum der Darlehensrückzahlung durch die Zusatzkosten (aber nicht die Tilgung) belastet wird; das darf bei Haushaltsverträglichkeit nicht sein, sonst muss man andere Erträge gegenrechnen können. In Nordwalde sind das die Erlöse aus dem Verkauf der alten Sportplätze als Baugebiet.

Wir halten also fest: Die "Haushaltsverträglichkeit" hat nichts damit zu tun, ob die Anschaffungskosten für den Erwerbenden bezahlbar sind. Es geht nur darum, dass die Neben- und Folgekosten aufgefangen werden können. Ob Nordwalde sich die neuen Sportplätze überhaupt leisten kann, wurde also nicht geprüft. Herr Schultze-Rhonhof drückt das in einem Antwortschreiben so aus: "Die Bereitstellung der Liquidität hierfür ist Gegenstand der Finanzplanung der Gemeinde und für eine Bewertung des Ergebnisses der Maßnahme Sportanlage Denkerstiege als Saldo aus Aufwand und Ertrag nicht relevant."

Wie "haushaltsverträglich" ist die Finanzierung der neuen Sportplätze?

Die DKC war also zu dem Ergebnis gekommnen, dass die Haushaltsverträglichkeit bei dem Projekt der neuen Sportplätze gegeben sei, ja, dass sich im Ergebnishaushalt nach 20 Jahren Rückzahlung der notwendigen Kredite von 4,8 Millionen noch ein Plus von 655.000 EUR gegenüber der Nichtrealisierung vorfände. Konnte man das glauben? Eine Überprüfung der Berechnungen der Firma DKC ergab Folgendes:

Ein an die alten Sportanlagen angrenzendes Grundstück musste zunächst durch die Gemeinde erworben werden, um dann mit als Bauland vermarktet zu werden. Diese Kosten (ca. 140.000 EUR!) waren von der Gemeinde nicht angegeben worden, obwohl sie ja zu dem Aufwand des Gesamtprojekts dazugehören.

Bei dem Verkaufserlös der alten Sportplätze hat die DKC auch die ersparten Überziehungszinsen (Kassenkredite) auf den betrachteten Zeitraum von 20 Jahren hochgerechnet. Das kann man machen. Aber umgekehrt wurden die zusätzlichen Überziehungszinsen, die der finanzielle Aufwand im selben Zeitraum (direkt oder indirekt) erfordert (selbst die Darlehenszinsen müssen ja finanziert werden) nicht berechnet. Ferner (mit positivem Einfluss) die zu erwartenden Steuerzuflüsse von den neuen Hausbesitzern auf den alten Sportplätzen, usw. Ob da zum Schluss 655.000 EUR übrig bleiben oder umgekehrt fehlen, hängt davon ab, wie vollständig man alles berücksichtigt.

Dazu wieder Herr Schultze-Rhonhof: "Gerade kleine, aber relevante Unterschiede wie bspw. die Grundannahme, dass die Verwertungserlöse zur Haushaltskonsolidierung in Form einer Ablösung der nicht durch reale Gegenwerte gedeckten Kassenkredite verwendet werden sollen, können zu großen Unterschieden in der Bewertung der Transaktion führen." (Zitatende) Und deshalb wählt man die Grundannahmen so, dass sich "Haushaltsverträglichkeit" ergibt, denn wir wollen die neuen Sportplätze doch alle, oder?

Die neuen Sportplätze im Finanzhaushalt

Bislang war immer nur davon die Rede, wie sich die Finanzierung der neuen Sportplätze im Ergebnishaushalt niederschlägt. Wie sieht es aber mit dem Finanzhaushalt aus? Was müssen die Nordwalder Bürger zahlen, um die Liquidität sicherzustellen (siehe die Forderungen der UWG von 2012 oben)?

Das ist (man glaubt es kaum) weiterhin völlig unklar. Für die 4,8 Millionen, die die Gemeinde für die Baukosten aufnehmen muss, sind 20 Jahre lang geschätzt 360.000 EUR (Tilgung und Zinsen) zu bezahlen. Was daraus aus dem Erlös der Bauplätze auf den alten Sportplätzen gezahlt werden kann (nichts, wenn sie nur zur Ablösung von Kassenkrediten verwendet werden), hat noch niemand ausgerechnet. Die Betriebskosten sollen ungefähr gleich bleiben (also "haushaltsverträglich"), müssen dennoch aber aufgebracht werden. Hinzu kommen Rücklagen (diesmal "wirkliche"!) für die Abnutzung des Kunststoffrasens (Lebensdauer ist mit 15 Jahren angesetzt) und der Kunststoffwettkampfbahnen (Lebensdauer 8 Jahre). Sobald konkretere Zahlen bekannt sind, werden diese hier ergänzt.

Fazit: Die neuen Sportplätze wurden mit "Augen zu und durch" durch den Rat gepeitscht. Mit den Folgen werden wir alle 20 Jahre lang leben müssen. Man kann nur hoffen, dass die neuen Sportplätze breiten Anklang und häufige Nutzung finden, damit möglichst viele Nordwalder nicht nur zahlen, sondern auch genießen dürfen. Wenn damit auch das Fortbestehen unserer Schulen und der Zuzug weiterer Mitbürger unterstützt werden können, ist das Projekt sicher manchem das Geld wert.